LINDNER: 40 Jahre BAföG - Bildung braucht Chancengleichheit

Berlin. Anlässlich des 40. Jahrestages des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) erklärt FDP-Generalsekretär CHRISTIAN LINDNER:

"Heute vor vierzig Jahren wurde das Bundesausbildungsförderungsgesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Kurz danach trat es in Kraft. Die sozialliberale Koalition unter Willy Brandt und Walter Scheel hat damit eine Politik der Chancengerechtigkeit begründet. Bildung als Bürgerrecht, also faire Chancen unabhängig von Einkommen und Herkunft, müssen heute wie damals das Ziel der Bildungspolitik bleiben. Die soziale Frage nach dem Zugang zu Qualifikation ist in Deutschland unverändert offen.

Die Regierung Merkel/Rösler hat durch die BAföG-Novelle mit erhöhten Altersgrenzen, Förderbeträgen und Einkommensfreibeträgen dieses Förderinstrument nach Jahren des Stillstands endlich modernisiert. Die Zahl der Menschen, die davon profitieren, ist gestiegen. Die Koalition hat auf Initiative der FDP mit dem Deutschlandstipendium ein zweites Stipendium etabliert. Wir haben die rein bedarfsorientierte Förderung nach dem BAföG durch eine rein leistungsorientierte zweite Säule ergänzt. Wir drängen darauf, dass die Zahl der Studierenden, die gefördert werden, rasch erhöht wird. Die Anstrengungen der Politik, Unterstützer in Wirtschaft und Gesellschaft zu finden, müssen weiter verstärkt werden. Aufstiegschancen zu verbessern, das ist ein Beitrag der FDP zur sozialen Gerechtigkeit.

Liberale Bildungspolitik umfasst mehr als materielle Unterstützung. Wir haben in der Koalition die Sprachförderung in Kindertageseinrichtungen verstärkt. Wir wollen eine neue Bildungspartnerschaft zwischen Bund und Ländern, damit der Föderalismus keine Bremse für die Bildung bleibt. Wir wollen mehr Gestaltungsfreiheiten für Schulen und Hochschulen, weil wir nur so die Kreativität und das Engagement von Eltern und Lehren wirklich nutzen können.

Auf dem Sonderparteitag am 12. und 13. November 2011 werden wir bildungspolitische Leitthesen beraten. Bis dahin haben interessierte Bürgerinnen und Bürger und die Mitglieder der FDP die Möglichkeit, auf www.fdp.de unter der Rubrik, Bildung kontrovers" zentrale Weichenstellungen zu diskutieren."
Quelle: Presse FDP

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